US–Kongress

Der Kongress ist die gesetzgebende Gewalt (Legislative) der USA. Er beseht aus 535 Abgeordneten, die sich aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus zusammensetzt. Der Senat stellt dabei 100 Mitglieder, das Repräsentantenhaus den Rest von 435 Mitgliedern. Die Anzahl der Mitglieder des Repräsentantenhauses ist abhängig von der Einwohnerzahl des Bundesstaates. Ein bevölkerungsreicher Bundesstaat entsendet mehr Mitglieder als ein Bevölkerungsarmer.

Bei den Senatoren stellt jeder Bundesstaat 2 Stück. Der Präsident der USA darf nicht an den Sitzungen des Kongresses teilnehmen. Nur einmal im Jahr spricht er über die Lage der Nation. Für diese Ansprache versammelt sich der Kongress im Repräsentantenhaus. Nach der Ansprache verlässt der Präsident die Versammlung, den Mitgliedern ist es also nicht möglich, ihm Fragen zu stellen. Die wichtigsten Aufgaben des US – Kongress lassen sich in drei Punkte aufteilen. Der Erste ist die Gesetzgebung. Darüber wird im Kongress von den Senatoren und den Mitgliedern des Repräsentantenhauses getrennt beraten. Gibt es hier unterschiedliche Meinungen, wird ein Vermittlungsausschuss einberufen. Ein weiterer Punkt ist das Haushaltsrecht. Der Kongress bestimmt über die Vergabe der Haushaltsmittel. Möchte der Präsident einen gewissen Betrag nicht ausgeben, muss er sich dem Kongress stellen und dies begründen. Die Mitglieder des Kongresses können darüber abstimmen, und den Willen, durch Zweidrittelmehrheit durchsetzen. Der letzte Punkt ist die Kontrolle der Exekutive. Das kostet dem Senat am meisten Zeit.

Hier können für verschiedene Themen, die zu behandeln sind, Untersuchungsausschüsse eingesetzt werden. Sie haben die gleichen Rechte, wie Gerichte und dürfen Dokumente ausheben sowie Strafen bei einer Aussageverweigerung verhängen. Auf den Präsidenten und seinen Mitarbeiter hat dieser Aufgabenbereich des Senats keinen Zugriff. Grund dafür ist ein Gesetz, dass sich executive privilege nennt. Parallel zum Senat hat sich eine Verwaltung aufgebaut, die wissenschaftliche Untersuchungsbehörten umfasst. Darunter gehört unter anderem das Goverment Accountability Office. Dieses Büro überwacht die Einhaltung des Haushaltsplanes und deren Gesetzte.